Gerichtsbeschluß


Gerichtsbeschluß
Gerichtsbeschluss

Wörterbuch Veränderungen in der deutschen Rechtschreibung. 2014.

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  • Gerichtsbeschluß — Gerichtsbeschluss …   Deutsche Rechtschreibung Änderungen

  • Eröffnung des Hauptverfahrens — (Verweisungsbeschluß, Verweisungserkenntnis, Versetzung in den Anklagestand), der Gerichtsbeschluß, daß in einer Strafsache die mündliche Hauptverhandlung stattfinden soll. Nur bei Übertretungen und geringfügigen Vergehen kann in dem Verfahren… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Unterbrechung des Verfahrens — nennt die deutsche Zivilprozeßordnung (§ 239 ff.) den (notwendigen) Stillstand des Verfahrens, der infolge bestimmter, vom Willen der Parteien abhängiger Umstände ohne weiteres eintritt. Solche Umstände sind: 1) Tod einer Partei; 2) Eröffnung des …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Enfopol — (das Kürzel Enfopol steht für Enforcement Police) ist die Bezeichnung einer Reihe von Arbeitspapieren zur Überwachung der Telekommunikation innerhalb der Europäischen Union. Die Enfopol Papiere basieren auf der Arbeit einer Arbeitsgruppe des FBI… …   Deutsch Wikipedia

  • Gülen — Fethullah Gülen (* 27. April 1941 (nach anderen Angaben: * 10. November 1938, Atatürks Todestag[1]) im Dorf Korucuk im Landkreis Pasinler der Provinz Erzurum, ist ein islamischer Prediger aus der Türkei und der Führer der nach ihm benannten… …   Deutsch Wikipedia

  • Gülen-Bewegung — Fethullah Gülen (* 27. April 1941 (nach anderen Angaben: * 10. November 1938, Atatürks Todestag[1]) im Dorf Korucuk im Landkreis Pasinler der Provinz Erzurum, ist ein islamischer Prediger aus der Türkei und der Führer der nach ihm benannten… …   Deutsch Wikipedia

  • Jürgen Draeger — (* 2. August 1940 in Berlin) ist ein deutscher Schauspieler, Maler und Zeichner. Inhaltsverzeichnis 1 Leben 2 Filmografie 3 Auszeichnungen 4 Ausstellungen …   Deutsch Wikipedia

  • Öffentlichkeit — Öffentlichkeit. Das moderne Verfassungsleben erblickt in der Ö. der Verhandlungen, die wichtige staatsbürgerliche Rechte betreffen, eine bedeutungsvolle Garantie der Volksfreiheit überhaupt. Wie dem Volk in den konstitutionellen Staatswesen ein… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Berichtigungsverfahren — (Moniturverfahren), die Prozedur, die der Schwurgerichtshof einschlägt, wenn seiner Meinung nach der Wahrspruch der Geschwornen an formellen oder sachlichen Mängeln leidet. Sie besteht darin, daß die Geschwornen in das Beratungszimmer… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Beweisbeschluß — Beweisbeschluß, der Gerichtsbeschluß, durch den eine Beweisaufnahme angeordnet wird. Nach der deutschen Zivilprozeßordnung ist er eine einfache prozeßleitende Verfügung (s. Beweisverfahren) …   Meyers Großes Konversations-Lexikon


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